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Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
mehrkraftstoffsparen ist ein Projekt von Oliver Beyersdorffer. Ladungsfähige Anschrift siehe Impressum. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widerspricht die Firma Oliver Beyersdorffer hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Firma Oliver Beyersdorffer. Sie ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschliesslich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

Zustandekommen des Vertrages
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Indem der Kunde eine Bestellung per eMail an digitale-informationsprodukte.de absendet, gibt er ein Angebot i. S. d. §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Webseite wird die Firma Oliver Beyersdorffer den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Der Vertrag mit der Firma Oliver Beyersdorffer kommt zustande, wenn die Firma Oliver Beyersdorffer dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Firma Oliver Beyersdorffer gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i. S. v. §151 S. 1 BGB. Kann die Firma Oliver Beyersdorffer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bei grösseren Bestellungen behält sich die Firma Oliver Beyersdorffer vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen.

Lieferung und Zahlung
Die Firma Oliver Beyersdorffer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

Lieferzeiten
Die Auslieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.

Widerrufsbelehrung
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach § 312d Abs. 4 BGB elektronisch ausgelieferte Ware wie Reports und eBooks vom Widerrufsrecht ausgenommen ist. Sofern Waren ausgeliefert werden, die nicht unter diese Ausnahmeregelung fallen, kann der Kunde den Online-Kauf binnen einem Monat nach Erhalt der Ware widerrufen. Bis zu einem Warenwert von € 40 trägt er die Kosten der Rücksendung, darüber die Firma Oliver Beyersdorffer als Verkäufer. Es genügt, wenn der Rücktritt innerhalb der Frist schriftlich (Post) erklärt oder die Ware innerhalb der Frist an uns zurück geschickt wird.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Oliver Beyersdorffer.

Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten / Speicherung Ihrer Daten in unserem Newsletter
Die Firma Oliver Beyersdorffer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in ihrem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die vom Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Er kann jedoch jederzeit seine Daten löschen lassen. In diesem Fall genügt eine Mitteilung per eMail support [at] digitale-informationsprodukte.de an. Mit der Bestellung in unserem Shop erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Firma Oliver Beyersdorffer ihm unregelmäßig erscheinende Sonderangebote per eMail zusendet. Wenn er diese eMails nicht länger empfangen möchte, genügt eine eMail an info [at] digitale-informationsprodukte.de.

Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Kaufleuten ist der Sitz der Firma Oliver Beyersdorffer. Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.